Auslegung im Kontext der IT-Innovation Savigny vom Kopf auf die Füße gestellt? Wenn sich im Gesetz planwidrige Regelungslücken auftun, plötzlich völlig unbestimmte Rechtsbegriffe, wie der „Stand der Technik“ in die Queren kommen und der Jurist sich nicht mehr zu helfen weiß, dann kommen die rechtlichen Argumentationsfiguren ins Spiel. Mithilfe des Wortlautes, der Systematik, der Historie… Die IT und das Primat des Rechts weiterlesen
Schlagwort: Freiheitsrechte
Datenschutz und Corona-Virus – Bastion der Freiheitsrechte?
„China sammelt Standortdaten und handelt konsequent“. „Hong Kong nutzt elektronische Armbänder, um Standorte zu kontrollieren“ „Südkorea nutzt innovative Applikationen, um das Corona-Virus zu bekämpfen“. Corona-Wirte in Deutschland und in der EU mit Standortdaten überwachen und isolieren? Fehlanzeige! Der Datenschutz, der Datenschutz. Wir könnten handeln, aber wir dürfen ja nicht. Denn der Datenschutz macht uns leider… Datenschutz und Corona-Virus – Bastion der Freiheitsrechte? weiterlesen
Freiheit, Datenschutz, Hegel?!
Warnung: Durch diesen Artikel könnten Gedanken abfallen, die Sie dazu bewegen, die DSGVO wertzuschätzen. Datenschützer kommen oft in die Verlegenheit einem Mandanten, Kunden oder Bekannten zu erklären, wozu die ganze Datenschutz-Chose gut sein soll. Wo setzt man also am besten an, um jemanden das Ganze zu erklären? Gute Datenschützer würden wohl bei unserem Verständnis von… Freiheit, Datenschutz, Hegel?! weiterlesen
Die DSGVO – Doping für die informationelle Selbstbestimmung
Frühling 83´ Die informationelle Selbstbestimmung ist in juristisch geschulten Fachkreisen ein gängiger Begriff. Sie manifestiert als Grundrecht das Recht des Einzelnen, über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten selbst zu bestimmen. Seinen Ursprung findet dieses individualisierte Grundrecht auf Datenschutz in der notorisch aufgebrausten Debatte um eine im Jahre 1983 geplanten Volkszählung. Hierbei sollten Daten analog, ich betone analog, also… Die DSGVO – Doping für die informationelle Selbstbestimmung weiterlesen