Die IT und das Primat des Rechts

Auslegung im Kontext der IT-InnovationSavigny vom Kopf auf die Füße gestellt?Wenn sich im Gesetz planwidrige Regelungslücken auftuen, plötzlich völlig unbestimmte Rechtsbegriffe, wie der „Stand der Technik“ in die Queren kommen und der Jurist sich nicht mehr zu helfen weiß, dann kommen die rechtlichen Argumentationsfiguren ins Spiel. Mithilfe des Wortlautes, der Weiterlesen…

Datenschutz und Corona-Virus – Bastion der Freiheitsrechte?

„China sammelt Standortdaten und handelt konsequent“.„Hong Kong nutzt elektronische Armbänder, um Standorte zu kontrollieren“„Südkorea nutzt innovative Applikationen, um das Corona-Virus zu bekämpfen“.Corona-Wirte in Deutschland und in der EU mit Standortdaten überwachen und isolieren? Fehlanzeige! Der Datenschutz, der Datenschutz. Wir könnten handeln, aber wir dürfen ja nicht. Denn der Datenschutz macht Weiterlesen…

Freiheit, Datenschutz, Hegel?!

Datenschützer kommen oft in die Verlegenheit einem Mandanten, Kunden oder Bekannten zu erklären, wozu die ganze Datenschutz-Chose gut sein soll. Wo setzt man also am besten an, um jemanden das Ganze zu erklären?Gute Datenschützer würden wohl bei unserem Verständnis von Freiheit beginnen und anschließend die Frage nach den Machtverhältnissen aufwerfen. Weiterlesen…

Die DSGVO – Doping für die informationelle Selbstbestimmung

Frühling 83´Die informationelle Selbstbestimmung ist in juristisch geschulten Fachkreisen ein gängiger Begriff. Sie manifestiert als Grundrecht das Recht des Einzelnen, über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten selbst zu bestimmen. Seinen Ursprung findet dieses individualisierte Grundrecht auf Datenschutz in der notorisch aufgebrausten Debatte um eine im Jahre 1983 geplanten Volkszählung. Weiterlesen…